Die EU – ein Empire im Entstehen?

13 07 2009

Wohin entwickelt sich die EU? Wie soll sie aussehen wenn sie ihre Endform angenommen hat? Was ist sie überhaupt? Ein Staatenverbund, Bundesstaat, eine internationale Organisation oder ein Empire geschaffen durch „soft power“ (vgl. hierzu: Joseph S. Nye: Soft Power. The means to success in world politics. Public Affairs: New York 2004)?

„Die europäische Idee einer politischen Vereinigung Europas war nach 1945 deutlich erstarkt (…). Bestrebungen richteten sich auf die Gründung Vereinigter Staaten von Europa und die Bildung einer europäischen Nation. Man wollte mit einer Verfassung den europäischen Bundesstaat begründen. Dies machten bereits der Europa-Kongress in Den Haag von 1948 mit seinem Appell zur Föderierung Europas, die sich daraus entwickelnde Bildung der europäischen Bewegung und schließlich das von Jean Monnet gegründete „Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa“ deutlich, dem einflussreiche Politiker wie Fanfani, Mollet, Wehner, Kiesinger und später Heath, Brandt, Tindemans angehörten (…). Aus dem Europarat heraus unter dem Vorsitz des Führers der bereits in den 1920er Jahren aktiven paneuropäischen Bewegung, Graf Coudenhove-Kalergi, wurde der aus 18 Artikeln bestehende „Entwurf einer europäischen Bundesverfassung“ vom 6. Mai 1951 vorgelegt. Den Entwurf erarbeiteten 70 Mitglieder der Beratenden Versammlung des Europarats zur Gründung des „Verfassungskomitees für die Vereinigten Staaten von Europa.“

„Der Vertrag von Lissabon ersetzt den nicht von allen Mitgliedstaaten ratifizierten Vertrag über eine Verfassung für Europa (Verfassungsvertrag) vom 29. Oktober 2004 (ABl Nr. C 310/1). Zwar übernimmt der Vertrag von Lissabon dessen Inhalte zu weiten Teilen; gleichwohl bestehen Unterschiede.“

zitiert nach:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html

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