Island – Parlament stimmt für Beitrittsverhandlungen mit der EU

16 07 2009

„Das isländische Parlament hat mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen gestimmt. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir hatten sich für einen Aufnahmeantrag ausgesprochen, um die finanzielle Zukunft des von der Wirtschafts- und Finanzkrise schwer angeschlagenen Staats zu sichern. Für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen stimmten im Parlament 33 Abgeordnete, 27 stimmten dagegen. Verlaufen die Gespräche erfolgreich, dann soll es nach dem Willen  der Regierung vor einem möglichen Beitritt erst noch eine Volksabstimmung geben. Sigurdardottir hatte angekündigt, die im Atlantik gelegene Inselrepublik mit ihren 320.000 Einwohnern in die EU führen zu wollen. Der schwedische Außenminister Carl Bildt, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, stellte Island Ende Juni verkürzte Verhandlungen in Aussicht. Experten halten einen Beitritt zur EU schon 2011 für möglich. Damit würde das Land an anderen Staaten – vor allem Kroatien – vorbeiziehen, die zum Teil seit Jahren darauf hoffen, der Union beitreten zu dürfen. Island hat bereits drei Viertel des Weges in die europäische Integration zurückgelegt“, sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt schon vor dem Beschluss des Parlaments in Reykjavik. Die schwedische Ratspräsidentschaft kann das Tempo des Beitrittsprozesses beschleunigen oder verlangsamen. Sigurdardottir selbst rechnet damit, dass die Verhandlungen zweieinhalb bis dreieinhalb Jahre dauern könnten. Die EU-Kommission begrüßte das Beitrittsgesuch Islands. “

zitiert nach: http://www.tagesschau.de/ausland/islandeu100.html

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Die EU – ein Empire im Entstehen?

13 07 2009

Wohin entwickelt sich die EU? Wie soll sie aussehen wenn sie ihre Endform angenommen hat? Was ist sie überhaupt? Ein Staatenverbund, Bundesstaat, eine internationale Organisation oder ein Empire geschaffen durch „soft power“ (vgl. hierzu: Joseph S. Nye: Soft Power. The means to success in world politics. Public Affairs: New York 2004)?

„Die europäische Idee einer politischen Vereinigung Europas war nach 1945 deutlich erstarkt (…). Bestrebungen richteten sich auf die Gründung Vereinigter Staaten von Europa und die Bildung einer europäischen Nation. Man wollte mit einer Verfassung den europäischen Bundesstaat begründen. Dies machten bereits der Europa-Kongress in Den Haag von 1948 mit seinem Appell zur Föderierung Europas, die sich daraus entwickelnde Bildung der europäischen Bewegung und schließlich das von Jean Monnet gegründete „Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa“ deutlich, dem einflussreiche Politiker wie Fanfani, Mollet, Wehner, Kiesinger und später Heath, Brandt, Tindemans angehörten (…). Aus dem Europarat heraus unter dem Vorsitz des Führers der bereits in den 1920er Jahren aktiven paneuropäischen Bewegung, Graf Coudenhove-Kalergi, wurde der aus 18 Artikeln bestehende „Entwurf einer europäischen Bundesverfassung“ vom 6. Mai 1951 vorgelegt. Den Entwurf erarbeiteten 70 Mitglieder der Beratenden Versammlung des Europarats zur Gründung des „Verfassungskomitees für die Vereinigten Staaten von Europa.“

„Der Vertrag von Lissabon ersetzt den nicht von allen Mitgliedstaaten ratifizierten Vertrag über eine Verfassung für Europa (Verfassungsvertrag) vom 29. Oktober 2004 (ABl Nr. C 310/1). Zwar übernimmt der Vertrag von Lissabon dessen Inhalte zu weiten Teilen; gleichwohl bestehen Unterschiede.“

zitiert nach:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html





„The Real Face of the European Union“

10 02 2009

„The Real Face of the European Union“ ist ein privater britischer Dokumentarfilm über die Entstehung und Entwicklung der EU. Stellenweise ist zwar eine ideologische Anti-Europa Haltung festzustellen, nichtsdestotrotz streiften die Filmemacher einige zentrale Problematiken, welche kaum diskutiert werden und nicht im öffentlichen Bewusstsein sind.