Wichtige Akteure im Iran – Wer hat die Macht im Gottesstaat?

17 07 2009

„In der Islamischen Republik Iran sind Politik und Religion untrennbar miteinander verbunden. Der schiitische Klerus hält die Fäden der Macht fest in der Hand. Wichtige Akteure:

Ajatollah Ali Chamenei: Der Revolutionsführer auf Lebenszeit beherrscht das Land mit umfassender Machtfülle. Er ist geistliches Oberhaupt, höchste politische Instanz und steht laut Verfassung über Recht und Gesetz. Der Geistliche ist Oberbefehlshaber von Armee und Revolutionsgarden, kontrolliert den Wächterrat, bestätigt gewählte Präsidenten, ernennt die Spitzen der Justiz und bestimmt die Massenmedien.

Mahmud Ahmadinedschad: Teherans Ex-Bürgermeister gewann 2005 die Präsidentenwahl und löste seinen moderaten Vorgänger Mohammed Chatami ab. Auch die Wahl 2009 hat er gewonnen – laut den offiziellen Zahlen, die die Opposition anzweifelt. Der Populist ohne religiösen Titel gibt sich als „Held der kleinen Leute“. Er gilt als enger Gefolgsmann Chameneis und weiß die Revolutionsgarden hinter sich. Der politische Hardliner sorgt als Holocaustleugner und kompromissloser Verfechter des iranischen Atomprogramms international für Besorgnis.

Ali Laridschani: Der Parlamentspräsident kritisierte mehrfach die Politik Ahmadinedschads. Als Kandidat des konservativen Lagers scheiterte er bei der Präsidentenwahl 2005 schon in der ersten Runde. Laridschani war als Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates 2005 bis 2007 der Chefunterhändler Irans im Streit über das Atomprogramm.

Akbar Haschemi Rafsandschani: Der moderate Kleriker ebnete als Präsident (1989-1997) den Weg für seinen reformorientierten Nachfolger Chatami. Nach mehreren gescheiterten politischen Comebackversuchen wurde er 2006 Leiter des Expertenrates, der formal den Revolutionsführer wählt. Rafsandschani gilt mit einem geschätzten Vermögen von einer Milliarde Euro als reichster Mann im Iran.

Mohammed Chatami: Der als Reformer geltende Geistliche gewann die Präsidentenwahlen 1997 und 2001. Der konservative Klerus unter Chamenei unterlief seinen Kurs durch die Ablehnung von Gesetzen oder die Verhaftung von Vertrauten. 2009 wollte er ursprünglich gegen Ahmadinedschad antreten, zog seine Kandidatur aber zugunsten von Mussawi zurück.

Mir Hussein Mussawi: Als Ministerpräsident führte er sein Land mit harter Hand durch die Krisenjahre im Krieg gegen den Irak (1980-1988). Er organisierte die Kriegswirtschaft und verstärkte die Repression gegen Regimegegner. Als sein Amt 1989 abgeschafft wurde, zog er sich weitgehend aus der Politik zurück, wurde aber Berater Chatamis. Nach dem Verzicht seines Mentors kandidierte Mussawi als Hoffnung der Opposition gegen Ahmadinedschad.

Mehdi Karubi: Der Kleriker gilt als einer der schärfsten Kritiker Ahmadinedschads und trat als Reform-Kandidat bei den Präsidentenwahlen 2005 und 2009 gegen diesen an. Mehdi Karubi leitet seit Jahren die Etemad-Melli-Partei (Partei des Nationalen Vertrauens). Seine regierungskritische Zeitung „Etemad Melli“ wurde am 1. Juli von den Behörden geschlossen.“

zitiert nach: http://www.tagesschau.de/ausland/iran662.html

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USA würden israelischen Angriff auf Iran nicht verhindern

16 07 2009

„Wenn Israel glaube, dass wegen des iranischen Atomprogramms ein Militärschlag nötig sei, könnten die USA „einem anderen souveränen Staat nicht sagen, was er zu tun hat“, sagte Biden dem Fernsehsender ABC. Israel könne für sich selbst entscheiden, was es in Bezug auf Iran oder einen anderen Staat tue. „Ob wir zustimmen oder nicht, sie sind berechtigt, das zu tun.“ Die israelische Regierung unter dem Hardliner Benjamin Netanjahu hat bislang erklärt, das iranische Atomprogramm solle auf dem Wege der Diplomatie gestoppt werden, ein Militärschlag sei aber als Ultima Ratio nicht auszuschließen. Nun scheint die Mannschaft von US-Präsident Barack Obama dafür grünes Licht zu geben. „Wenn die Regierung Netanjahu sich entschließt, einen anderen Ansatz zu verfolgen als den bisherigen, dann ist es ihr souveränes Recht“, sagte Biden.“

zitiert nach: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,634431,00.html





„Planspiel Iran“

8 02 2009

Diese ZDF-Dokumentation thematisiert einen potentiellen Krieg zwischen den USA und dem Iran und zeigt die starren Haltungen der Hardliner auf beiden Seiten.